Wie demokratisch ist das Grundgesetz?

»Das Grundgesetz ist die beste Verfassung in der Geschichte Deutschlands.« Zehn Jahre ist diese Einschätzung eines prominenten Linken-Politikers alt – und nach wie vor ist sie nicht zutreffend, findet die Publizistin Erika Wehling-Pangerl. Sie widmet sich seit Jahren der Frage nach der demokratischen Natur unserer Verfassung. Die Demonstrationen unter der Parole »Wir für das Grundgesetz«, bei denen im Jahr 2020 eine unheilvolle Allianz aus Rechten und besorgten Bürgern entstand, gaben den Anstoß für eine gründliche Analyse und Prüfung der im Grundgesetz garantierten Grundrechte. Die Frage ist, wessen Interessen entscheiden über die Gewährung oder den Entzug grundlegender Rechte? Dabei zieht die Autorin Vergleiche zur ersten Verfassung der DDR von 1949, um die Ausrichtung der bundesdeutschen Verfassung zu verdeutlichen. Und sie kommt zu einem erstaunlichen Schluss: Die »Stoßrichtung« der bundesdeutschen Verfassung war von Anfang an bei Weitem nicht so demokratisch, wie gemeinhin angenommen.

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Erika Wehling-Pangerl

Erika Wehling-Pangerl, geboren 1947, aufgewachsen in Westberlin, lebte und arbeitete von 1968 bis 1991 in München und kehrte anschließend nach Berlin zurück. Neben ihrer beruflichen Tätigkeit als Mathematisch-technische Assistentin, Dokumentationsassistentin und Verwaltungsangestellte arbeitete sie an der »Kommunistischen Arbeiterzeitung« mit, war gewerkschaftlich organisiert, zunächst in der HBV, dann ÖTV, dann ver.di. Sie unterstützt die Organisation der jährlichen Konferenzen »Der Hauptfeind steht im eigenen Land!«, beteiligt sich mit eigenen Referaten und arbeitet unter anderem im Verein »Unentdecktes Land« und beim Freundeskreis »Ernst Thälmann« e.V., Ziegenhals-Berlin mit.